Ich hätte da mal eine Frage: Tanja Behring vom "Runden Tisch Tierschutz/Tierrechte Minden-Lübbecke" wurde mehrfach von Bürgermeister Frank Haberbosch unterbrochen - © Joern Spreen-Ledebur
Ich hätte da mal eine Frage: Tanja Behring vom "Runden Tisch Tierschutz/Tierrechte Minden-Lübbecke" wurde mehrfach von Bürgermeister Frank Haberbosch unterbrochen | © Joern Spreen-Ledebur

Lübbecke Einwohnerfragestunde - sinnlos und überflüssig

Frank Hartmann

Zu Beginn jeder öffentlichen Ratssitzung steht die "Einwohnerfragestunde" als einer der ersten Punkte auf der Tagesordnung. Abgesehen von der meist überschaubaren Anzahl von Zuhörern - sie liegt regelmäßig zwischen fünf und zehn - ist diese Möglichkeit der Kommunikation mit den Bürgern gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Der Ablauf des Dialogs sollte deshalb dringend geändert oder die Fragestunde abgeschafft werden.

Jüngstes Beispiel: Die Ratssitzung vom Donnerstag dieser Woche. Als einzige Zuhörerin mit Wohnsitz in Lübbecke meldete sich Tanja Behring vom "Runden Tisch Tierschutz/Tierrechte Minden-Lübbecke". Sie hatte sich gut vorbereitet, den artenschutzrechtlichen Fachbeitrag zur Änderung des Bebauungsplans "Östlich Rote Mühle" (Westfleisch-Erweiterung) gelesen und drei Fragen vorbereitet. Es ging unter anderem um den Schutz von Schwalben, Turmfalken und Fledermäusen und die Frage, wer für Ausgleichsmaßnahmen zuständig ist und diese überwacht.

Unterbrechungen in leicht gereiztem Unterton

Ein so komplexes Thema benötigt einige Ausführungen vorweg, damit die Frage(n) nicht zusammenhanglos daherkommen und die Verwaltung weiß, worauf genau sie antworten soll. Schon zu diesem Zeitpunkt wurde die Ungeduld des Bürgermeisters - wie bei anderen Fragestellern in vorherigen Ratssitzungen - deutlich. Er wollte schnell, sehr schnell wissen, wie die Frage lautet und unterbrach Tanja Behring mehrmals mit leicht gereiztem Unterton.

Das ging noch ein paar Mal so hin und her, bis die verwaltungstypische, vielfach bewährte Antwort am Ende lautete, sie möge die Fragen schriftlich einreichen und werde dann, ebenfalls schriftlich, Antwort erhalten.

Wer so mit Bürgern umgeht, sollte die Einwohnerfragestunde schnellstens von den Tagesordnungen künftiger Ratssitzungen streichen. Denn ein ehrliches Dialogangebot sieht anders aus.

So streng wünscht man sich die Leitung der Ratssitzungen

Zunächst ist der Begriff "Einwohnerfragestunde" falsch gewählt, denn eine Stunde Zeit würde die Verwaltungsspitze sich weder für einen Bürger mit vielen Fragen, noch für mehrere Bürger mit einer Frage nehmen.

Bisher waren es stets wenige Minuten, bevor der Bürgermeister intervenierte. Und zwar so streng, wie man sich seine Sitzungsleitung wünscht, wenn Ratsmitglieder zum dritten Mal seitenlang vom Blatt ablesen und wiederholen, was schon im Fachausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss ausführlich besprochen wurde. Wenn die Schwafler und Lamentierer sich gern selbst reden hören und wenn die Vorsitzenden von Fraktion vier, fünf und sechs sich den Worten ihrer Vorredner anschließen, nur um irgendwas gesagt zu haben.

Die Schriftwechsel bleiben natürlich vertraulich

Überhaupt verstärkt sich seit längerer Zeit der Eindruck, dass Frank Haberbosch und seine Kollegen besonders forsch dazwischengrätschen, wenn Bürger kritische Fragen stellen. Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume (Goebenstraße) und beanstandete Bebauungspläne (Strubbergstraße) gehören dazu. Und natürlich die Folgen der Westfleisch-Erweiterung, denn das Unternehmen gehört zu den wichtigsten Gewerbesteuerzahlern der Stadt.

Darüber hinaus ist es zwar verständlich, wenn die Verwaltung unvorbereitet eine Frage nicht sofort beantworten kann. Aber mit dem Hinweis, der Fragesteller erhalte schriftlich Antwort, entzieht sich die Verwaltung geschickt auch der weiteren öffentlichen Begleitung des Themas, da die Schriftwechsel natürlich vertraulich bleiben.

Also: Entweder es gibt ein ernst gemeintes Angebot an die Bürger, eine Ratssitzung zu besuchen und Fragen zu stellen, dann sollte man sie respektvoller behandeln und ihnen geduldiger zuhören, als das in Fällen wie dem jüngsten geschehen ist. Oder man streicht die Einwohnerfragestunde aus der Tagesordnung. Das wäre dann wenigstens konsequent.

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