Mal so gesehen: Ratssitzung war "peinlich und unwürdig"

Joern Spreen-Ledebur

Weihnachten ist die Zeit, sich gegenseitig Geschenke zu machen. Ein Geschenk hat eine Mehrheit im Rat den Bürgern mit dem Beschluss zur Umgestaltung des Kirchplatzes überbracht. Ein aufgewerteter Kirchplatz kann helfen, wenn die historische Kirchringbebauung wieder zu neuer Blüte kommen soll. Vielleicht sogar mit neuen Geschäften. Das käme allen Rahdenern zugute. Und nebenbei: Kirche und Gemeindehaus sind öffentliche Gebäude. In der Kirche finden auch Konzerte statt, im Gemeindehaus sind unter anderem die Tafel-Ausgabe und das "Café International" untergebracht. Ein anderes Päckchen aber hätten sich Teile des Stadtrates sparen können - weil das nur Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten war. Wenn SPD, Grüne, FWG, UfR und FDP noch Beratungsbedarf beim Haushalt sehen, dann können sie das ein, zwei Tage vorher sagen. Dann wird vertagt und gut. Im Rat kam der Antrag am Donnerstagabend allerdings überraschend - anders lassen sich die Mimik der Verwaltungsvertreter und der CDU nicht deuten. Warum aber war dieser grundsätzlich demokratisch zulässige Wunsch im Rat verbunden mit einem teils sehr aggressiven und fast schon persönlich werdendem Unterton? Sollte da ein Exempel am Bürgermeister statuiert werden? Warum wird in öffentlicher Sitzung des Rates wider besseren Wissens behauptet, dass bei den bisherigen Haushalts-Beratungen nicht über ein Digitalkonzept für die Schulen oder die Musikschule gesprochen worden sein soll? Warum verschweigen Ratsmitglieder wie Horst-Wilhelm Bruhn (SPD), dass über diese Themen sehr wohl gesprochen wurde? Hans-Eckhard Meyer (FDP) wollte wissen, ob die Verwaltung zum Grünen Weg Alternativen vorgelegt hat. Die sich daraus ergebende logische Frage ist die, ob die FDP nicht miteinander spricht, was in den Fachausschüssen beraten wurde. Inkonsequent sind die Freien Wähler. Wer eine Baumaßnahme ablehnt, der stimmt auch gegen die Wirtschaftspläne, in denen das Geld dafür eingestellt ist. Das hat die FWG nicht getan. Nebenbei: Wer wissen will, wie es grad beim Bau des Gerätehauses Varl-Sielhorst läuft, der hätte auch vor Ort fragen können. Jürgen Steinkamp (FWG) war am Vorabend der Ratssitzung bei der Weihnachtsfeier auf der Baustelle. Das, was Teile des Rates am Donnerstagabend geleistet haben, das war keine Sternstunde der Demokratie. Das war peinlich, das war unwürdig, das war in Teilen wegen des Tonfalls und persönlicher Attacken einfach mies. Manche unliebsamen Geschenke kann man umtauschen. Dieses leider nicht. Dieses Geschenk taugt nicht einmal zum Schrottwichteln. Kontakt zum Autor

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