Zukunft unklar: Die Eisenhoitschule in Warburg. - © Lena Vanessa Niewald
Zukunft unklar: Die Eisenhoitschule in Warburg. | © Lena Vanessa Niewald

Warburg Definitives Aus für die Warburger Förderschule

Katharina Engelhardt

Warburg. Zwar lässt eine beabsichtigte Gesetzesänderung der neuen schwarz-gelben Landesregierung bei auslaufenden Förderschulen im Lande auf eine Weiterführung hoffen – im Falle der Warburger Eisenhoitschule kommt der politische Umschwung definitiv zu spät. Das bereits vollzogene Aus für den Schulbetrieb wird nicht rückgängig gemacht werden können. Eine klare Aussage dazu kommt von der zuständigen Detmolder Bezirksregierung: „Die Schließung der Eisenhoitschule ist de facto bereits vollzogen, deshalb wird für sie die von der neuen Landesregierung beabsichtigte Gesetzesänderung nichts mehr bewirken können", heißt es dazu auf NW-Anfrage. Das Schulministerium des Landes hatte am 21. Juli über einen Gesetztentwurf informiert, der den möglichen Weiterbetrieb von Förderschulen vorsieht, denen die Schließung bevorsteht. Für diese Schulen will die neue Landesregierung außerdem die bestehende vorgeschriebene Mindestgröße von 144 Schülern bis zum Jahr 2019 aussetzen. Das Schulministerium listete in seiner Mitteilung detailliert die Voraussetzungen auf unter denen eine Abwendung einer beabsichtigten Schließung noch möglich sei. Die Eisenhoitschule erfüllt keines der Kriterien. Dennoch verfasste die Stadt Warburg am 21. Juli einen Dringlichkeitsbeschluss, die Ratsbeschlüsse zur Auflösung der Schule aufzuheben. Und sie wandte sich damit an die Bezirksregierung, verbunden mit der Forderung, die Fortführung des Schulbetriebs zu genehmigen. Mit diesem formalen Akt, der eher als Absicherung und zur Vermeidung eventueller späterer Nachteile gilt, sei die Stadt „einer Empfehlung des Städte- und Gemeindebundes gefolgt", erklärte Erster Beigeordneter Klaus Braun. Dass die Aussichten gering sind, schätzt man auch in der Verwaltung realistisch ein. „Wir haben seit zwei Jahren keine Schüler mehr angenommen, die letzten Schüler sind an andere Schulen zugewiesen worden, die Lehrer ebenso – die Schule hat zum 1. August wie geplant ihren Betrieb eingestellt", sagt Klaus Braun. Auf den Antrag der Stadt hat die Bezirksregierung mit einer Eingangsbestätigung reagiert, in der sie empfiehlt, dass „der Schulträger die notwendigen Schritte für die genehmigte Schließung vorsorglich nicht einstellt, sondern sie auf der Basis geltenden Rechts weiter umsetzt." Ob es neue Regelungen für Schulen geben wird, die bereits geschlossen sind, sei derzeit noch völlig offen. Bei einer eventuellen Neuerrichtung der Schule – hier könnte laut Überlegungen der Stadt eine Förderschule für den Primarbereich mit Schwerpunkt Lernen infrage kommen – wird die Schule auch künftig nicht von der Aussetzung der geforderten Mindestgröße profitieren. Diese ist lediglich für die Förderschulen angedacht, die jetzt noch „gerettet" werden können.

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