Im Gespräch: Frank Scheffler (v. l.), Michael Blome, Beigeordneter Klaus Braun, Walter Güntermann, Kämmerer Klaus Weber, Bürgermeister Michael Stickeln, Thomas Berens, Hermann-Josef Ewe, Johannes Thonemann, Gerd Weiland, Rainer Spellerberg, Birgit Kuchenreiter, Willi Menge, Anton Güthoff, Elmar Wiemers, Josef Wakob, Heinrich Mellwig, Ratsfraktions-Chef Willi Vonde, Heinz-Josef Bodemann und Hubertus Kuhaupt. - © CDU Warburg
Im Gespräch: Frank Scheffler (v. l.), Michael Blome, Beigeordneter Klaus Braun, Walter Güntermann, Kämmerer Klaus Weber, Bürgermeister Michael Stickeln, Thomas Berens, Hermann-Josef Ewe, Johannes Thonemann, Gerd Weiland, Rainer Spellerberg, Birgit Kuchenreiter, Willi Menge, Anton Güthoff, Elmar Wiemers, Josef Wakob, Heinrich Mellwig, Ratsfraktions-Chef Willi Vonde, Heinz-Josef Bodemann und Hubertus Kuhaupt. | © CDU Warburg

Warburg Warburger fordert Mehrausgaben für die Straßen

Klausurtagung: Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Warburger Stadtrat diskutieren über den von der Stadtverwaltung vorgelegten Etatentwurf und fordern Mehrausgaben für die Straßenunterhaltung

Dieter Scholz

Warburg. Die Mitglieder der 21-köpfigen Warburger CDU-Ratsfraktion und Bürgermeister Michael Stickeln trafen sich am Wochenende zu einer Klausurtagung im Heilpädagogischen Therapie- und Förderzentrum (HPZ). Der Schwerpunkt der Tagung lag bei den Beratungen zum Haushalt und den Wirtschaftsplänen des Kommunalunternehmens und der Stadtwerke. Zur Beantwortung offener Fragen standen neben Bürgermeister Michael Stickeln Beigeordneter Klaus Braun, Stadtkämmerer Klaus Weber und Stadtwerke-Geschäftsführer Leander Sasse zur Verfügung. Die Mitglieder der CDU-Fraktion waren sich einig, trotz der deutlich verbesserten Haushaltslage den Konsolidierungskurs der vergangenen Jahre beizubehalten. "Dieser Kurs habe sich als richtig und nachhaltig erwiesen, wie die Haushaltszahlen heute zeigten", so die Christdemokraten in einer Mitteilung. "Neben den auf den Weg gebrachten kostenintensiven Maßnahmen der nächsten Jahre, wie beispielsweise die Anbindung des Industriegebiets Warburg Nord, gebe es immer wieder Unwägbarkeiten auf der Ein- und Ausgabenseite, auf die weiterhin finanzielle Reaktionen möglich sein müssten, ohne in eine Schieflage zu geraten, fordert die Ratsfraktion. Der Handlungsbedarf in vielen Politikfeldern, der durch den Sparkurs entstanden sei, sei offensichtlich und bekannt. Ziel der CDU in den kommenden Jahren sei es daher, "diesen Handlungsbedarf konsequent abzuarbeiten und weiter die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt im Auge zu behalten". Die Fraktion werde zum vorgelegten Etatentwurf im Rat den Antrag stellen, die Ausgaben für die Straßenunterhaltung um rund 100.000 Euro auf 400.000 Euro zu erhöhen. Nach Meinung der CDU-Politiker bestehe erheblicher Handlungsbedarf, der mit dieser Mehrausgabe abgefedert werden solle. "Weitere Anstrengungen werden allerdings in den nächsten Jahren erforderlich sein", so Fraktionsvorsitzender Willi Vonde. Mittelfristig müsse im Bereich der Straßenunterhaltung im Hinblick auf die Wirtschaftswege gemeinsam mit den Vertretern der Landwirtschaft ein tragfähiges Konzept zukünftiger Unterhaltung erarbeitet werden. Neben den aktuellen Themen standen auch Zukunftsthemen der Stadt auf dem Programm. Die Klausurteilnehmer diskutierten zum Beispiel über Verbesserungen der Infrastruktur, über den neuen Brandschutzbedarfsplan und über Kinderbetreuung und Schulentwicklung im Stadtgebiet. Zur Breitbandversorgung wollen sich die CDU-Ortsvorsteher in Kürze in einer Zusammenkunft mit den Verantwortlichen der Verwaltungen und der Firma Sewikom treffen, um sich über die weiteren Schritte des im Frühjahr beginnenden Ausbaus zu informieren.

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