501-Seiten starkes Werk: Bürgermeister Rainer Rauch und Kämmerer Christof Derenthal haben in der gestrigen Ratssitzung den Haushaltsentwurf 2018 für die Stadt Borgentreich vorgestellt. - © Katharina Engelhardt
501-Seiten starkes Werk: Bürgermeister Rainer Rauch und Kämmerer Christof Derenthal haben in der gestrigen Ratssitzung den Haushaltsentwurf 2018 für die Stadt Borgentreich vorgestellt. | © Katharina Engelhardt

Borgentreich Haushalt: Borgentreich plant Rekordinvestitionen

Die Stadt Borgentreich kann ihr Defizit dank höherer Schlüsselzuweisungen halbieren. Im dritten Jahr kann die Stadt deshalb auf Steuererhöhungen verzichten. 9 Mio. Euro stehen für U 3-Betreuung, Breitbandausbau und Erneuerungsmaßnahmen im Plan

Katharina Engelhardt

Borgentreich. Traditionell in der letzten Ratssitzung des Jahres haben Bürgermeister Rainer Rauch und Kämmerer Christof Derenthal gestern den Haushaltsplanentwurf der Stadt für das kommende Jahr vorgestellt. 501 Seiten stark ist das Werk in Papierform und es offenbart gute Aussichten. „Es ist eine positive Tendenz zu erkennen", sagte Bürgermeister Rauch zu Sitzungsbeginn. Die Wirtschaft brummt, Steuereinnahmen sprudeln – „das bekommen auch wir zu spüren", sagte Kämmerer Christoph Derenthal. Noch keine schwarze Null Der Haushaltsplan 2018 sieht ein Ausgabenvolumen von 18,1 Millionen Euro vor, die geplanten Erträge belaufen sich auf 17,5 Millionen Euro. Gänzlich ausgeglichen ist der Haushalt demnach zwar (noch) nicht, doch der Fehlbetrag liegt nicht mehr bei 1,16 Millionen Euro, sondern konnte auf 572.000 Euro nahezu halbiert werden. „Wenn sich die Entwicklung fortsetzt, können wir im Jahr 2020 mit einem ausgeglichenen Haushalt rechnen", stellte der Kämmerer in Aussicht. Positiv wirken Derenthal zufolge erste Schritte der neuen Landesregierung zur Verbesserung der kommunalen Finanzen. „Aber es wirkt eben auch die gute konjunkturelle Lage", sagte Bürgermeister Rauch. So stiegen beispielsweise die Schlüsselzuweisungen im Vergleich zu 2017 um rund 230.000 Euro. Auch die Investitionspauschalen wurden erhöht. Hier allerdings sehen sich die Stadtoberen Borgentreichs mit einem sehr speziellen Problem konfrontiert: Die Schlüsselzuweisungen werden im Wesentlichen auf Grundlage der Einwohnerzahlen berechnet. „Aber die von uns zum Stichtag berechneten Zahlen (9.294 Einwohner) weichen von denen des Statistischen Bundesamts IT.NRW (8.689 Einwohner) kräftig ab", sagte der Bürgermeister. Es fehlen Einwohner „Uns fehlen demnach plötzlich 600 Einwohner", monierte er. Derzeit befinde man sich gemeinsam mit dem Bundesamt in einem kooperativen Prozess, um die Diskrepanz aufzuklären. Bis dahin bedeutet das aber, dass aufgrund der geringer festgesetzten Einwohnerzahl rund 80.000 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen fließen sowie 20.000 Euro weniger bei der Investitionspauschale. Dass die Stadt trotz dieser Widrigkeiten solide wirtschaften und den Fehlbetrag sogar halbieren konnte, kommuniziert der Bürgermeister nicht ohne Stolz: Als unmittelbare Folge der soliden Haushaltslage kann die Stadt bereits im dritten Jahr darauf verzichten, die Steuern zu erhöhen. „Das sehen wir als ein positives Signal an alle Grundstückseigentümer und Gewerbetreibenden. Wir wollen unser Versprechen einhalten, dass Steuererhöhungen bei den Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer eben kein Selbstzweck, sondern wenn, dann den äußeren Rahmenbedingungen geschuldet sind", sagte der Rathauschef. Keine Neuverschuldung geplant Als weiteres positives Signal ist eine Neuverschuldung auch im nächsten Jahr nicht geplant. Insgesamt ist in dem Haushaltsentwurf für das kommende Jahr die Rekordsumme von 9 Millionen Euro an Investitionen vorgesehen. „Wir haben uns drei große Schwerpunkte gesetzt", sagt Bürgermeister Rauch: den Ausbau im Bereich U 3, die Renaturierung der Eder (1,5 Mio. Euro) sowie den Breitbandausbau. Letzterer steht auf der Agenda ganz weit oben. „Borgentreich und Borholz sind weitestgehend erschlossen. Jetzt stehen die weißen Flecken in den neun Ortsteilen im Fokus sowie die Gewerbegebiete. Insgesamt 2,4 Millionen Euro sind für diese Investition in dem Plan veranschlagt. 90 Prozent davon seien aber bereits durch Fördergelder abgedeckt. „Mit dem Breitbandausbau steht und fällt die Zukunft des ländlichen Raums", sagte Rauch klipp und klar. Keine Kommune dürfe sich dem verschließen. Auch der weitere U 3-Ausbau vertrage keinen Aufschub. „So wollen wir zeitnah die Betreuungslücken schließen, so wie es der Rat beschlossen hat." U 3-Betreuung Mit 1,6 Mio. Euro werden der geplante Neubau am Familienzentrum finanziert wie auch die qualitative Verbesserung der Räumlichkeiten einer Einrichtung in Körbecke. „Hier freuen wir uns über das Kita-Rettungspaket der neuen Landesregierung, was für uns gerade recht kommt", sagte Kämmerer Christof Derenthal. 755.000 Euro sind für die Schulen vorgesehen. Das Geld soll für die weitere Digitalisierung ausgegeben werden: „Die Sekundarschule und die Grundschule werden mit Tablets ausgestattet", kündigte Derenthal an. Ebenso sei die LED-Umstellung der Beleuchtung in der Aula in der ehemaligen Hauptschule vorgesehen. In der Sekundarschule soll zudem ein alter Chemieraum in einen Fachraum umgebaut werden. Weitere 700.000 Euro fließen in Maßnahmen im Abwasserbereich. Die Erneuerung der gesamten Technik in der Kläranlage Alstertal ist für 2018 vorgesehen, ebenso wie die Kanalerneuerung an der Mühlenstraße.

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