Übt Kritik: CDU-Abgeordneter Hubertus Fehring. - © Bernd Schälte
Übt Kritik: CDU-Abgeordneter Hubertus Fehring. | © Bernd Schälte

Beverungen/Höxter Absage an Oberweser-Pipeline

Umweltverschmutzung: Der Landtagsabgeordnete Hubertus Fehring fordert von Umweltminister Remmel eine klare Positionierung zur Salzeinleitung in die Weser

Beverungen/Höxter. Mit deutlichen Worten kritisiert der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Hubertus Fehring die geplante Pipeline an die Oberweser. Besonders deutliche Worte richtet er an den Grünen NRW-Umweltminister Johannes Remmel. Die jetzt geplante rund 135 Kilometer Leitung soll am Werk Werra in Philippsthal an der thüringischen Grenze und kurz vor Warburg an der nordrhein-westfälischen Grenze entlang zur Weser geführt werden. Durch die Leitung sollen, so der Antrag von K + S, bis zu 5,5 Millionen Tonnen Salzlauge transportiert werden. Seit Beginn der Kaliherstellung in Osthessen und Thüringen werden die bei der Produktion anfallenden Abwässer in die Werra und Weser oder zu riesigen Halden aufgetürmt. Kali ist ein für das Pflanzenwachstum unentbehrliches Mineral und Bestandteil unserer menschlichen Ernährung. Seit über 100 Jahren trägt die Kaligewinnung zur besseren Nahrungsversorgung der Menschheit bei. Die mit der Produktion in Verbindung stehenden ökologischen Nachteile wurden in Kauf genommen. Neuere technische Verfahren und das steigende Umweltbewusstsein bis hin zur entsprechenden Gesetzgebung haben dazu geführt, dass heute nur noch ein geringer Teil der Abwässer über unsere Flüsse entsorgt werden. Das ist auch Ziel der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union. Wegen der Restmenge, zurzeit etwa sieben Millionen Kubikmeter, steht der Kasseler Salz- und Düngemittelhersteller K + S am Pranger. "Seit Jahrzehnten wird verstärkt nach einer Lösung gesucht und lange galt die Nordseepipeline als Königsweg", so der Höxteraner CDU-Landtagsabgeordnete Hubertus Fehring. "Inzwischen gilt die Fernleitung als tot. Hohe Kosten und große Widerstände auf der Strecke und am Einleitepunkt machen eine Realisierung unmöglich." Die CDU-Umweltpolitiker in NRW und Niedersachsen fordern vor diesem Hintergrund seit Jahren eine technische Lösung der Abwässerproblematik am Produktionsstandort in Hessen. "Wir haben, nachdem sich die Fernleitung als nicht machbar herausstellte, nach anderen Lösungen gesucht und entsprechende Anträge gestellt, die allerdings von Rot-Grün in Düsseldorf abgelehnt wurden." Der Umweltstaatssekretär Peter Knitsch habe trotz der bekannten, schwerwiegenden Gründe gegen die Fernleitung noch 2014 den Regionalrat in Detmold auf die Nordseepipeline eingeschworen. Hubertus Fehring: "Unsere hessischen Kollegen sind hier leider keine Hilfe, sie sehen in erster Linie die 4.500 Arbeitsplätze im Werra-Fulda-Kalirevier, und die damit verbundene Wertschöpfung. Diese möchten wir selbstverständlich erhalten und plädieren gerade deshalb für die nachhaltige technische Lösung vor Ort. Wir haben die Anhörung im Landtag NRW und eine Anhörung in Niedersachsen initiiert und uns mehrfach durch die renommierte Firma K-UTEC (Kali-Umwelttechnik aus Sondershausen) beraten lassen. Diese Firma hat ein Verfahren zur Minimierung der Abwassermengen entwickelt. Einziger Nachteil: Das Verfahren benötigt zur Eindampfung der salzhaltigen Abwässer große Energiemengen. Hier scheinen die ideologischen Scheuklappen der Grünen Minister zu liegen." Jetzt, da in allen beteiligten Landesregierungen die grünen Umweltminister gestalten könnten, werde stattdessen die Oberweserpipeline wieder zum Thema. "Wir erwarten von NRW-Minister Remmel in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses eine klare Aussage, wie er seine grüne Parteifreundin in Hessen davon abhalten will, die Oberweserpipeline zu genehmigen", so Hubertus Fehring.

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