Bad Driburg Rat Bad Driburg muss zum zweiten Mal die Ausschüsse neu bilden

Nach dem Austritt von Joachim Avenarius aus der SPD-Fraktion Kräfteverhältnisse verschoben

Mathias Brüggemann

Bad Driburg. In Bad Driburg müssen zum zweiten Mal in diesem Jahr die Ausschüsse aufgelöst und neu gebildet werden. Zu dieser Einschätzung kommt Bürgermeister Burkhard Deppe, der dem Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag 19. Oktober (18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses) ein entsprechendes Vorgehen vorschlagen wird. Grund ist der Austritt von Joachim Avenarius aus der SPD-Fraktion nach Querelen mit einem Fraktionsmitglied. Anfang des Jahres war die Stadt vom Oberverwaltungsgericht Münster zu einem solchen Vorgehen verurteilt worden, nachdem Karl-Heinz Schwarze und Heiko Bulk die CDU-Fraktion aus Protest gegen deren Schulpolitik verlassen und eine eigene Fraktion gebildet hatten. Geklagt hatte damals die Bad Driburger SPD. Zwar habe sich diesmal keine neue Fraktion gebildet, jedoch werde durch den Austritt von Avenarius die SPD in den Ausschüssen jeweils ein Mitglied verlieren, so der Bürgermeister. Er wertet dies als „wesentliche Änderung der Kräfteverhältnisse", da nun den im Rat vertretenen „kleinen Parteien (Einzelbewerbern)" die Möglichkeit eingeräumt werden müsse, sich aktiv an der Beratung in den Ausschüssen zu beteiligen. Eine andere Entscheidung würde bedeuten, dass die politischen Kräfteverhältnisse nicht spiegelbildlich wären, da die SPD in den Ausschüssen überrepräsentiert wäre, so die Einschätzung Deppes.

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