Das Rathaus in Kirchlengern. - © Patrick Menzel
Das Rathaus in Kirchlengern. | © Patrick Menzel

Kirchlengern Dritter Bürgermeister: Kandidat fällt durch

Rat: Ein Antrag der UWG, wieder den dritten stellvertretenden Bürgermeister zu stellen, wurde abgelehnt. Jetzt müssen die Fraktionen neue Vorschläge einbringen

Katharina Georgi

Kirchlengern. Keine Debatte, keine weitere Wortmeldung: Die Wahl des dritten stellvertretenden Bürgermeisters in der Ratssitzung am Donnerstagabend lief ohne Redebedarf ab. Umso überraschender war das anschließende Ergebnis. Bisher hat die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) den dritten Stellvertreter des Bürgermeisters gestellt. Heinrich Schäpsmeier hatte zum 31. Dezember 2017 allerdings sein Mandat niedergelegt (die NW berichtete). Die UWG hatte daraufhin vorgeschlagen, das nachrückende Ratsmitglied Eckhard Grube auch auf den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters nachrücken zu lassen. Dass diese Personalie nicht einfach durchgewunken wird, war nach NW-Informationen schon im Vorfeld klar. Zwar bildeten CDU, FDP und UWG bisher eine gemeinsame Mehrheit im Rat, allerdings hatte die UWG überraschend in der Ratssitzung im Dezember mehrheitlich gegen den dort eingebrachten Haushalt gestimmt. Bei der jüngsten Wahl konnte sie wohl auch deshalb nicht mehr genügend Stimmen hinter sich vereinen. Wahl ohne Aussprache Bei den bisherigen Mehrheitsverhältnissen stellen CDU (15) und FDP (1) 16 Vertreter, SPD (12) und Bündnis 90/Die Grünen (3) kommen gemeinsam auf 15 Stimmen. Die UWG-Fraktion mit ebenfalls drei Vertretern ist daher oft das Zünglein an der Waage - wie sie zuletzt beim Haushalt unter Beweis gestellt hatte. Insgesamt hat der Gemeinderat in Kirchlengern 34 Mitglieder. Hinzu kommt der Bürgermeister mit einer Stimme. In der vergangenen Ratssitzung fand die Wahl des dritten stellvertretenden Bürgermeisters geheim und ohne Aussprache statt. Das ist gesetzlich so festgelegt. Der Passus "ohne Aussprache" bedeutet, dass es keine Personal- oder Sachdebatte über oder mit den Kandidaten geben wird. So soll die Würde des Wahlakts, der dem parteipolitischen Streit enthoben sein soll, geschützt werden. Und auch die geheime Abstimmung wäre nicht mehr sehr geheim, würden Stellungnahmen der Fraktionen dazu abgegeben. Beim Wahlgang wurde jedes Ratsmitglied einzeln aufgerufen und schritt zur aufgebauten Wahlkabine, um über den Posten des dritten Stellvertreters von Bürgermeister Rüdiger Meier abzustimmen. Die beiden Fraktionssprecher Detlef Kaase (CDU) und Stefan Tödtmann (SPD) wohnten anschließend der Auszählung bei. Nächste Sitzung im Februar In das Amt gewählt wäre Eckhard Grube gewesen, wenn er mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich hätte vereinen können. Das war aber nicht der Fall: Von 33 anwesenden Ratsmitgliedern stimmten 13 mit "ja" ab, 20 setzten ihr Kreuzchen aber bei "nein". "Damit ist der Wahlvorschlag abgelehnt", sagte Bürgermeister Rüdiger Meier, der die Ratssitzungen leitet. Wenn der Gemeinderat das nächste Mal zusammentritt, wird die Wahl seines dritten Stellvertreters erneut auf der Tagesordnung stehen. Turnusmäßig stünde diese Sitzung allerdings erst am 22. Februar an. Möglich ist auch, dass Bürgermeister Meier schon früher eine Sitzung einberuft. Dafür muss allerdings vonseiten der Ratsparteien zunächst ein Vorschlag eingereicht werden. Die Fraktionen haben aber offenbar noch Beratungsbedarf.

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