Schnelles Internet: Landrat Jürgen Müller zeigt sich enttäuscht von der Kritik, dass der Breitbandausbau im Kreis Herford nur langsam vorankäme. - © dpa
Schnelles Internet: Landrat Jürgen Müller zeigt sich enttäuscht von der Kritik, dass der Breitbandausbau im Kreis Herford nur langsam vorankäme. | © dpa

Kreis Herford Wegen Breitbandausbau: Dicke Luft zwischen Landrat Müller und IHK

Stellungnahme: Jürgen Müller sieht eine verzerrte Darstellung der Industrie- und Handelskammer in Sachen Breitbandausbau. Er kritisiert mangelnden Informationsaustausch zwischen Kreisverwaltung und IHK

Thomas Hagen

Kreis Herford. In einer Stellungnahme zur gestrigen Berichterstattung zum Thema Breitbandausbau, wendet sich Landrat Jürgen Müller an den Präsidenten der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld: So sei Müller äußerst enttäuscht von der Kritik: "Der Ausbau der Breitbandinfrastrukturen kommt im Kreis Herford zu langsam voran - insbesondere die Kreise Minden-Lübbecke und Gütersloh, sowie die Stadt Bielefeld seien in der Umsetzung schon deutlich weiter." Gerade in den vergangenen Monaten habe Müller den Eindruck, dass der Kreis konstruktiv zu den Themen Wirtschaftsförderung, Breitband und besonders im Bereich "Ausbildungssituation" im Gespräch war. Erst am 5. Oktober habe er das Gespräch mit Harald Grefe (Vize-IHK-Geschäftsführer) zum Thema der Konjunkturumfrage gesucht. Im Gespräch sei Müller auf dessen Nachfrage hin versichert worden, dass es für den Kreis Herford eine erfreuliche Entwicklung gebe. Müller enttäuscht von der IHK Auch die im Vergleich zu OWL leicht unterdurchschnittlichen Zahlen gäben keinen Anlass zur Besorgnis. "Umso enttäuschter bin ich persönlich in der Presse und in der mir heute durch die IHK übersandte Präsentation lesen zu müssen, dass der Kreis Herford später dran sei, als andere Kreise." Im Kreis Herford habe abweichend von allen übrigen Kreisen in OWL und der Stadt Bielefeld in den Jahren 2012 bis Ende 2016 ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Telekom stattgefunden. Parallel sei bereits im April 2016 die Firma MRK Media mit der Erstellung eines Masterplanes Breitband für den Kreis Herford beauftragt worden. Der Kreis Herford hat in Kooperation mit allen neun Kommunen im Februar Fördermittel beantragt. Die Übergabe des Förderbescheides sei sechs Monate später im August erfolgt. "Die Teilnahme am dritten Förderaufruf im Oktober 2016 wäre grundsätzlich möglich gewesen, aber zu diesem Zeitpunkt waren Telekom-Ausbauten in Enger, Spenge und Vlotho noch nicht abgeschlossen", schreibt Müller. Bund sichert acht Millionen für den Ausbau zu So kenne die IHK-Spitze die umfangreichen Ausbauten der Telekom und den vergleichsweise hohen Versorgungsgrad des Kreises Herford. Das sei in der Presse auch im Juli vorbildlich dargestellt worden. "Der Kreis Herford ist mit einer Breitbandquote von 87,2 Prozent Spitzenreiter in OWL. 6254 Haushalte und 178 Gewerbebetriebe waren Ende 2016 aber noch unterversorgt. Knapp 16 Millionen Euro sollen hier investiert werden." Zugesagt vom Bund sind knapp 8 Millionen Euro vom für den Ausbau von 6.254 Haushalten und 178 Gewerbebetrieben. Für die Haushalte ist ein Ausbau von mindestens 50 Megabit vorgesehen, davon 60 Prozent mit mindestens 100 Megabit. Für Gewerbeanschlüsse in Gewerbegebieten sei ein Glasfaserausbau beabsichtigt. "Der Kreis Herford hat einen sehr geringen Unterversorgungsgrad (geringer als die Nachbarkreise), der nur bei etwa 5 Prozent liegt", schreibt Müller. Vor diesem Hintergrund sei ein glasfaserbasierter Ausbau der Außenbereiche allen Kommunen insgesamt als unverhältnismäßig eingestuft worden. Für Gewerbegebiete sei der nachhaltigere Glasfaserausbau favorisiert worden. Unverzüglich nach Erhalt des Bundesbescheides, also Mitte August 2017 ist der Antrag auf Kofinanzierung des Landes NRW gestellt worden. Ende September ist der Kreis Herford unterrichtet worden, dass dieser Antrag ebenfalls positiv beschieden wird. Zugesagt werden Kofinanzierungsmittel in Höhe von knapp 7 Millionen Euro. Die Bescheidübergabe steht noch aus. Direkt nach Erhalt des Bundesbescheides sei außerdem eine Ausschreibung der rechtlichen Begleitung des europaweiten Vergabeverfahrens der Infrastrukturausbauten veranlasst worden, aktuell laufe die Ausschreibung einer technisch-planerischen Begleitung, deren Vergabe spätestens Ende Oktober erfolgen soll. "Keine Verzögerungen festzustellen" "Abschließend ist aus meiner Sicht also festzustellen, dass es seitens des Kreises Herford im Förderverfahren keine Verzögerungen gab. Die Abstimmungsprozesse mit den Kommunen sind sorgfältig geführt worden", teilt Müller in der Stellungnahme mit. Außerdem kann festgestellt werden, dass die Nachbarkreise und die Stadt Bielefeld, die bereits im März 2017 die Förderzusage des Bundes erhalten haben, noch nicht wesentlich weiter in ihren Verfahrensschritten sind. Im Übrigen besteht eine enge Zusammenarbeit mit allen Nachbarkreisen in OWL und der Stadt Bielefeld, so sind mit Minden-Lübbecke und Lippe sogar formelle Kooperationsvereinbarungen geschlossen worden. Somit ist sichergestellt, dass grenznahe Projekte auch immer mit Blick auf Synergieeffekte geplant werden. So sei durch unvollständige teilweise auch veraltete Informationen ein falscher Eindruck von dem wirtschaftlich starken Kreis Herford entstanden. "Gerade die Tatsache, dass direkt vor der Präsentation der Umfrage gegenüber der Presse von mir der Kontakt gesucht wurde und dabei von Ihrer Seite dieser Punkt nicht angesprochen wurde, ist wenig vertrauensfördernd", kritisiert Landrat Jürgen Müller abschließend die Vorgehensweise der Industrie- und Handelskammer in Bielefeld.

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