Martin Wolf: Er bleibt Mitglied der Fraktion. - © SPD
Martin Wolf: Er bleibt Mitglied der Fraktion. | © SPD

Herford Bürgermeister prüft Anzeige gegen Ratsherrn Martin Wolf

Reaktionen auf Abstimmung: Das Stimmenverhältnis ist alles andere als ein Vertrauensbeweis für den in die Kritik geratenen Martin Wolf

Jobst Lüdeking

Herford. Nach dem Abstimmungsergebnis am Montagabend muss der Ratsherr Martin Wolf die SPD-Fraktion nicht verlassen. Das Stimmverhältnis bei dem geheimen Votum spiegelt aber alles andere als einen Vertrauensbeweis gegenüber Wolf wider: Es fehlte lediglich eine Stimme für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit und damit für seinen Ausschluss. "Wir haben lange diskutiert und abgewogen", erklärt Fraktionschef Horst Heining. Letztendlich habe man auch überlegt, zu vertagen: "Die Erwartung war dann aber, dass wir eine Entscheidung treffen. Es ist eine demokratische Entscheidung, die muss man akzeptieren." Jetzt müsse man sehen, wie man damit umgehe, so Heining auf die Frage nach der künftigen Zusammenarbeit. Das Tischtuch zwischen Wolf und Bürgermeister Tim Kähler, der Ziel seiner mutmaßlich beleidigenden Ausfälle geworden sein soll, scheint irreparabel: "Für mich liegt jetzt schriftlich der Bericht vor, dass ich öffentlich beleidigt wurde", erklärt Kähler. "Ich behalte mir vor, das juristisch zu bewerten und zu prüfen, ob ich Strafanzeige stellen werde." Zwei Strafanzeigen gibt es seitens der CDU-Wahlkampfhelferinnen - eine aktuelle, die sich auf den Vorfall am Morgen der Bundestagswahl bezieht und eine aus dem Mai vor dem Tag der NRW-Landtagswahl. Dieses Verfahren wurde, wie gerade erst bekannt wurde, von der Staatsanwaltschaft eingestellt. CDU-Chef Klaus Oehler kommentiert verhalten CDU-Chef Klaus Oehler kommentierte die Entscheidung der Sozialdemokraten verhalten. Er sei traurig, teilte er mit. "Ich hoffe sehr, dass es den Parteien vor Ort gelingt, künftig die Aufstellung solcher Kandidaten zu verhindern", so Oehler weiter. Wie berichtet, wird dem Ratsherrn vorgeworfen, am Morgen der Bundestagswahl zunächst am Bahnhof Jusos verbal attackiert zu haben. Darüber hinaus soll er dabei auch den Bürgermeister beleidigt haben. Die Jusos sollen ein Protokoll über den Auftritt Wolfs gefertigt haben. Später soll es dann auf der Rennstraße zur Beleidigung von CDU-Wahlkampfhelferinnen gekommen sein. Bereits am Tag der NRW-Landtagswahl soll es am Bahnhof ebenfalls zu Beleidigungen von CDU-Wahlkampfhelferinnen gekommen sein.

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