Stellte Anfang des Jahres seinen ersten Haushalt auf: Jetzt kann Kämmerer Matthias Möllers Erfolge vermelden. - © Miriam Scharlibbe
Stellte Anfang des Jahres seinen ersten Haushalt auf: Jetzt kann Kämmerer Matthias Möllers Erfolge vermelden. | © Miriam Scharlibbe

Herford Herforder Haushaltsdefizit schrumpft um 4,5 Millionen Euro

Finanzen der Stadt - Zwischenbericht für 2016: Kämmerer sagt ein Defizit von 3,2 Millionen Euro voraus

Miriam Scharlibbe

Herford. Er war erst wenige Wochen im Amt, als Kämmerer Matthias Möllers Anfang des Jahres den Haushalt aufstellen musste. Der Zeitdruck hat dem Sparplan offensichtlich nicht geschadet: Mit dem dritten Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft kann der Kämmerer in der letzten Ratssitzung am Freitag, 9. Dezember, Erfolge vermelden. Das strukturelle Defizit der Stadt wird sich um 4,5 Millionen Euro auf 3,2 Millionen Euro verbessern. Vor der Drei steht immer noch ein Minus. Die Stadt gibt mehr aus, als sie einnimmt. Das Ergebnis ist dennoch positiv zu sehen, war die Verwaltung im Haushaltsplan 2016 noch von einem Minus von 7,75 Millionen Euro ausgegangen. Jetzt ist klar: In drei Dezernaten wird eine Verbesserung gegenüber den Prognosen erwartet. Demnach wird sich das Ergebnis im Dezernat 3 (Bildung, Integration, Jugend und Soziales) um 2,2 Millionen Euro verbessern. Allein 1,1 Millionen Euro konnten eingespart werden, weil weniger Geld an Asylbewerber ausgezahlt werden musste. Herford bekam in diesem Jahr keine neuen Flüchtlinge zugewiesen. Die Kosten sanken. Der Bereich "Allgemeine Finanzwirtschaft" profitiert von gestiegenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Dieses Dezernat ist das einzige, das von vorne herein mit einem positiven Endergebnis geplant hatte (+69,8 Millionen). Jetzt geht der Kämmerer aber von 71,9 Millionen aus. Dass dieses Plus von rund 2,1 Millionen Euro zustande gekommen ist, erstaunt besonders vor dem Hintergrund, dass sich Bürgermeister Tim Kähler im Frühjahr mit der Idee durchsetzen konnte, die Gewerbesteuer zu senken (die NW berichtete). Der resultierende Einnahmeverlust konnte wohl ausgeglichen werden. Kostensteigerungen im Rettungsdienst führten allerdings zu einer Verschlechterung der Ergebnisse um 363.000 Euro im Dezernat 1. Die Einnahmen aus den Krankentransportgebühren sanken, die Ausgaben für die Notärzte und die Kreisleitstelle sind dagegen gestiegen. Der Kämmerer erstattet dem Rat vierteljährlich Bericht. Dabei muss er Abweichungen von mehr als 25.000 Euro erklären. In der Ratssitzung kommende Woche wird der Beigeordnete zudem den Haushaltsplan für 2017 vorstellen. Über den Jahreswechsel haben die Fraktionen Zeit, sich eine Meinung zu bilden. Im Februar 2017 könnte der neue Haushalt dann vom Rat verabschiedet werden.

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