Ratsmitglied: Udo Freyberg. - © Frank-Michael Kiel-Steinkamp
Ratsmitglied: Udo Freyberg. | © Frank-Michael Kiel-Steinkamp

Herford Umbesetzung der Gremien: SPD glättet die Wogen

Gremien-Umbesetzung: Olaf Winkelmann und Stefan Schwartze fungieren als Vermittler

Peter Steinert

Herford. Etliche Wellen schwappten in der vergangen Ratssitzung hoch, als die SPD-Fraktion Umbesetzungen in Gremien zur Abstimmung vorschlug, durch die Ablehnung aus eigenen Reihen aber scheiterte. Inzwischen glätten sich offenbar die Wogen. Ob der parteiinterne Sturm vorübergezogen ist, soll nach NW-Informationen bis zum Wochenende geklärt sein. Im Gegenwind stand Udo Freyberg, der für Petra Basler seinen Posten im Haupt- und Finanzausschuss und die damit verbundene Aufsichtsratstätigkeit in der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEH) und bei der Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH (HVV) aufgeben sollte. Freyberg widersetzte sich der Vorgabe des Fraktionsvorstands um Horst Heining und hielt an seinen Posten fest. Die Quittung folgte prompt: Der Sozialdemokrat sollte stattdessen den stellvertretenden Vorsitz im Bau- und Umweltausschuss an Eckhard Klemens abgeben. Dazu hätte es nach Ansicht der SPD-Fraktion keiner Zustimmung durch Udo Freyberg bedurft. Da dennoch keine klare Sicht auf der Kommando-Brücke herrschte, trafen sich in den vergangen Tagen und in unterschiedlicher Besetzung Kreisgeschäftsführer Olaf Winkelmann, SPD-Bundestagsabgeordneter Stefan Schwartze, Horst Heining und Udo Freyberg sowie SPD-Stadtverbands-Vorsitzender Thomas Besler. Seitdem verhält sich Freyberg still Seitdem verhält sich Udo Freyberg still und verweist auf Olaf Winkelmann. Der sagt zum Wechsel im Bau- und Umweltausschuss: "Ob die Fraktion eigenständig Abbesetzungen oder Umbesetzungen durchführen kann, ist noch nicht eindeutig rechtlich geklärt. Hierzu bestehen unterschiedliche gemeindeordnungsrechtliche Auffassungen." Bürgermeister Tim Kähler orientiert sich an der Gemeindeordnung, die zwar für den Vorsitzenden, nicht aber für dessen Stellvertreter klare Vorgaben macht. "Deswegen haben wir die Kommunalaufsicht des Kreises Herford um Prüfung gebeten", so Kähler. Winkelmann will es dabei nicht belassen, sondern mittelfristige Perspektiven schaffen. So habe der SPD-Stadtverband einstimmig einen Entwicklungsprozess mit Blick auf das Kommunalwahljahr 2020 beschlossen. "Zu diesem Prozess gehört insbesondere auch die Personalentwicklung der Fraktion. Hierzu bin ich mit Thomas Besler als auch mit Horst Heining in Gesprächen", sagt Winkelmann. Ob Udo Freyberg eine Rolle bei dieser Entwicklung spiele, werde zeitnah bekannt gegeben.

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