Lebhaftes Gespräch: Die SPD-Mitglieder des Ortsvereins Friedenstal-Stiftberg diskutieren den Koalitionsvertrag. Nicht alle sind mit dem Ergebnis zufrieden. - © Lena Henning
Lebhaftes Gespräch: Die SPD-Mitglieder des Ortsvereins Friedenstal-Stiftberg diskutieren den Koalitionsvertrag. Nicht alle sind mit dem Ergebnis zufrieden. | © Lena Henning

Herford Koalitionsvertrag erhitzt die Gemüter der SPD-Genossen

Beim SPD-Ortsverein Friedenstal-Stiftberg sind nicht alle zufrieden mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen

Lena Henning

Herford. Die SPD diskutiert gerne. Das haben die Mitglieder beim Parteitag in Bonn gezeigt, als es um die Frage der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ging. Und das zeigt sich auch bei der Sitzung des SPD-Ortsvereins Friedenstal-Stiftberg im Café Schmidt. Einmal im Monat treffen sich die Mitglieder hier. Auf dem Tisch stehen Biergläser und Wasser, dazu ein paar Frühlingsblumen. Seit der letzten Sitzung ist viel passiert in ihrer SPD – entsprechend groß ist der Redebedarf. „Liebe Genossinnen und Genossen", begrüßt der Vorsitzende Manfred Mohning die 13 anwesenden Parteimitglieder. Als Erstes auf der Tagesordnung steht der Punkt „Aktuelle Viertelstunde". Statt 15 Minuten werden die Genossen mehr als eine Stunde diskutieren. Manfred Mohning schlägt vor, dass sich jeder, der etwas sagen möchte, meldet. Um den Überblick zu behalten. „Ich weiß nicht, wer von euch sich den Koalitionsvertrag schon angesehen hat...", beginnt er. „Ich finde den gar nicht schlecht", sagt einer. „Für unsere jetzige Situation ist der wirklich gut", sagt ein anderer. Der Hund im Raum jault – bedeutet das Zustimmung? "Jetzt kommt es auf die Umsetzung an" „Mehr ging nicht." Angesichts des historisch schlechten Wahlergebnisses der SPD von 20,5 Prozent, sei der Vertrag, den „die da in Berlin" ausgehandelt hätten, gut. „Das klingt ja vielleicht erstmal alles ganz vernünftig, aber jetzt kommt es auf die Umsetzung an", sagt Michael Trapp und verschränkt die Arme vor der Brust. Zum Beispiel die vereinbarten Maßnahmen der GroKo gegen den Ärztemangel: „Bis das durchgesetzt wird – was meinste, was das dauert", sagt er und winkt ab. „Ein Koalitionsvertrag beschreibt erstmal nicht mehr als die Leitplanken, innerhalb derer die Regierung arbeiten will", erklärt Hans Koch mit ruhiger Stimme. „Die Frage ist: Finden wir das gut?" – „Nee", raunt einer, deutlich hörbar. Vier neue Mitglieder im Januar Marcus Zabe ist erst im Januar in die Partei eingetreten. Insgesamt hat der Ortsverein im Zuge der Eintrittswelle vier neue SPD-Mitglieder gewonnen. Zabe will sich nicht damit zufriedengeben, einfach so weiterzumachen, wie bisher. Eine neue Große Koalition würde wieder nur der CDU nutzen. „Weiter so bedeutet verlieren", sagt Zabe. In der letzten Koalition hätte sich die SPD schlecht verkauft. Einige der Mitglieder klopfen zustimmend auf den Tisch. Die CDU solle in eine Minderheitsregierung gehen, fordert einer. „Das macht sie aber nicht", widerspricht ein anderer und meint damit Kanzlerin Merkel. Das Prinzip, dass nur sprechen darf, wer sich gemeldet hat, funktioniert phasenweise nicht, so erregt ist die Diskussion. "Der Koalitionsvertrag ist nur ein Papier mit Überschriften" „Was im Koalitionsvertrag steht, ist gut", sagt Ute Eilers und beugt sich vor, damit alle sie sehen können. „Wir müssen jetzt aufpassen, dass das auch umgesetzt wird – und das geht eben nur in der Regierung." Michael Trapp überzeugt das nicht: Der Koalitionsvertrag sei nur ein Papier mit Überschriften. „Das ist einfach nur Palaver", redet er sich in Rage. Je länger die Diskussion dauert, desto erhitzter werden die Gemüter. „Aber was ist denn die Alternative, Michael?", fragt Hans Koch mit ruhiger Stimme. Das ist die Frage, um die sich alles dreht: Was ist die Alternative? – „Zustimmen oder untergehen", formuliert es Richard Weiss drastisch. Nach aktuellen Umfragen läge die SPD bei einer Neuwahl deutlich unter 20 Prozent, könnte noch hinter die AfD fallen. Bis Ende des Monats haben alle Mitglieder Zeit, über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Das Votum ist bindend. Bei einer Probeabstimmung im Café Schmidt stimmte die Mehrheit dem Koalitionsvertrag zu. Drei Mitglieder waren noch unentschlossen.

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