Herford Bürgermeister hat seine Nebentätigkeiten offen gelegt. - © Frank-Michael Kiel-Steinkamp
Herford Bürgermeister hat seine Nebentätigkeiten offen gelegt. | © Frank-Michael Kiel-Steinkamp

Herford So viel verdient Bürgermeister Tim Kähler zusätzlich

Das Korruptionsbekämpfungsgesetz verlangt, dass Bürgermeister ihre Nebentätigkeiten offen legen

Eike J. Horstmann

Herford. Das Korruptionsbekämpfungsgesetz des Landes NRW sieht vor, dass Bürgermeister ihrem Rat auflisten müssen, wo und wie sie neben ihrem Amt noch Nebentätigkeiten nachgegangen sind – und wie diese vergütet werden. Jetzt gewährte auch Bürgermeister Tim Kähler einen Blick in seine Bücher. Durch sein Amt als Bürgermeister ist Kähler bei der Westfalen Weser Energie GmbH gleich in mehreren Funktionen tätig, unter anderem als Vorsitzender der Gesellschafterversammlung und als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates. Zudem ist er stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der Westfalen Weser Netz AG. Diese Tätigkeiten werden mit 9.030 Euro im Jahr vergütet, die komplett an die Stadtkasse abgeführt werden - Kähler selbst behält davon also nichts. 8.465 Euro durch weitere Nebentätigkeiten Davon unberührt bleiben die Einkünfte seiner Nebentätigkeiten bei der HVV, den Stadtwerken, der Stadtentwicklungsgesellschaft und der Versicherung GVV, die insgesamt mit 8.465 Euro im Jahr zu Buche schlagen. Da für die Vergütung der Tätigkeit im Verwaltungsrat der Sparkasse (2.000 Euro) eine Sonderregelung gilt, wird die „Abführpflicht bei Nebentätigkeiten außerhalb des öffentlichen Dienstes" in Höhe von 9.600 Euro unterschritten.

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