Bünde „AfD wird bedeutungslos werden“

Stellungnahme: Der UWG-Fraktionsvorsitzende Armin Kuschel macht sich keine Sorgen

Auf den NW-Artikel „Bestürzung über Zahl der AfD-Wähler“ (NW vom 17. Mai) zur Landtagswahl äußert sich der UWG-Fraktionsvorsitzende Armin Kuschel in einer Stellungnahme: „Meiner Meinung nach ist das Abschneiden der AfD keine Katastrophe, selbst wenn in Bünde anteilig die meisten Stimmen kreisweit abgegeben wurden“, findet Kuschel. In Bünde oder insbesondere in Ahle besondere Gründe dafür zu suchen, sei auch müßig; „die AfD ist – auch wenn das gern bezweifelt wird – doch wohl eine demokratisch legitimierte Partei, die ein echtes oder gefühltes Defizit in der großen Politik angesprochen hat“. Und die AfD werde sicherlich so lange erfolgreich bleiben, bis die regierenden Parteien dieses Defizit angingen. „Insbesondere war das zweifellos die Einreisepolitik und die innere Sicherheit“, ist Kuschel überzeugt. Nach den großen Erfolgen der AfD in den Landtagen der neuen Bundesländer habe die Regierung ja schon reagiert, und die letzten Wahlergebnisse zeigten, dass die Bürger das sehr wohl registrierten. „Wenn in der weiteren Regierungsarbeit die Wünsche der Bevölkerung berücksichtigt werden, wird die AfD sicher – so wie zuvor die Piraten – wieder in die Bedeutungslosigkeit abfallen“, schreibt Kuschel. „Die UWG ist deshalb der Meinung, dass lieber Politik mit Berücksichtigung der Bürgerwünsche gemacht werden soll, als Energie darauf zu verwenden, eine demokratisch legitimierte Partei zu bekämpfen.“

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