BIELEFELD 1.500 Acta-Demonstranten in Bielefeld

Geistiges Eigentum im Internet wird zum Streitfall

Einige der 1.500 Bielefelder Acta-Demonstranten. - © FOTO: ANDREAS FRÜCHT
Einige der 1.500 Bielefelder Acta-Demonstranten. | © FOTO: ANDREAS FRÜCHT

Bielefeld (ari/nw). Knapp 1.500 Menschen sind am Samstagnachmittag in Bielefeld gegen das umstrittene Acta-Abkommen auf die Straße gegangen. Sie fürchten, dass die Meinungsfreiheit im Internet massiv eingeschränkt wird. Das Bündnis "Stopp Acta" hatte dazu aufgerufen.

Der Acta-Vertrag soll den Schutz geistigen Eigentums verbessern. Torsten Drescher, der gemeinsam mit Nicholas Diekemper die Demo mit anschließender Kundgebung am Rathaus organisiert hatte, kritisiert aber: "Klar geht es um klassische Fälle wie gefälschte Marken-Turnschuhe." Viele Regelungen würden aber auch digitale Medien und das Internet betreffen.

Neben den Grünen um den Bielefelder Landtagsabgeordneten Matthi Bolte waren Vertreter der Piratenpartei, von Attac, Occupy und dem Datenschutzverein "FoeBuD" dabei. Auf Plakaten forderten Teilnehmer der Demo "Freiheit im Internet" oder "Legt Acta ad Acta".

Mehr als 10.000 Demonstranten in NRW

Nach Angaben der Polizei verlief die Demo vom Hauptbahnhof zum Rathaus "äußerst friedlich", wie Einsatzleiter Dietmar Vogt sagt.
Laut Drescher ist eine zweite Acta-Demo in Bielefeld nicht ausgeschlossen.

In ganz Nordrhein-Westfalen haben am Samstag mehr als 10.000 Internetnutzer gegen das umstrittene Acta-Abkommen zum internationalen Urheberrecht demonstriert. Wie die
Polizei mitteilte, fanden die größten Proteste mit jeweils 2.000
Teilnehmern in Düsseldorf und Köln statt. Veranstalter der Aktionen
waren unter anderem die Piratenpartei und Teile der "Occupy"-Bewegung.

Die Teilnehmerzahlen überstiegen mancherorts die Erwartungen um ein Vielfaches. So hatte die Polizei in Düsseldorf im Vorfeld mit 450 Acta-Gegnern gerechnet. In Dortmund dagegen waren die Beamten auf die 1500 Demonstranten eingestellt - auf Facebook hatten zuvor über 5000 User ihr Kommen angekündigt. Auch in Aachen, Münster, Minden und Bonn kamen insgesamt mehrere tausend Menschen zu den Demonstrationszügen und Kundgebungen. Die kleinste Versammlung in Duisburg zählte rund 120 Teilnehmer.

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