Jahnplatz - © Jens Reddeker
Jahnplatz | © Jens Reddeker

Bielefeld Jahnplatz: CDU scheitert mit Antrag, Verkehrs-Versuch zu stoppen

Ausschuss-Sitzung: Paprika-Bündnis lehnt Moratorium ab, Eingriffe ein Jahr aufzuschieben – und will im Frühjahr nach Auswertung des Prüfgutachtens entscheiden

Joachim Uthmann

Bielefeld. Eine Debatte mit 18 Wortbeiträgen – das ist sogar für den diskussionsfreudigen Stadtentwicklungsausschuss des Rates viel. Beim Thema Jahnplatz prallten die kontroversen Standpunkte erneut heftig aufeinander. Die CDU scheiterte mit dem Antrag, Eingriffe wie den geplanten Verkehrsversuch ein Jahr auszusetzen, bis Ergebnisse des neuen Messcontainers vorliegen. Die Paprika-Mehrheit lehnte ab und will im Frühjahr nach Vorlage des Prüfgutachtens entscheiden, ob der Versuch kommt. Nach dem soll der Autoverkehr nur noch auf je einer Spur über den Jahnplatz fließen und der Niederwall abgebunden werden. Damit könnten die zu hohen Stickoxidwerte gesenkt werden, erwarten die Befürworter. Hintergrund sind der neue Luftreinhalteplan, den die Bezirksregierung derzeit aufstellt, und die Sorge vor Klagen von Umweltverbänden. Weiterer Container Wirtschaftsverbände, CDU, BfB und FDP bezweifeln, dass die mit der Passivsammler-Dose auf dem Jahnplatz gemessenen Werte EU-Recht standhalten. Auf Druck in Düsseldorf hat sich jetzt das Landesamt für Natur- und Umweltschutz (LANUV) bereit erklärt, auch mit einem Container die Stickoxide zu ermitteln. Der Standort, so Verkehrsamtsleiter Reinhard Thiel, soll wenige Meter weiter stadtauswärts vor dem Haus Herforder Straße 5 sein. Beide politischen Lager bekunden, den Container zu begrüßen, haben aber unterschiedliche Erwartungen. Die Verkehrsversuchs-Gegner rechnen mit günstigeren Schadstoffwerten, die kurzfristige Eingriffe auf dem Jahnplatz überflüssig machen. Befürworter halten dagegen, die Werte könnten an manchen Tagen sogar höher sein. "Dose hängt verkehrt" Wegen dieser Unsicherheit hält Holger Nolte (CDU) Schnellschüsse für verfehlt. Er betonte noch einmal, dass die Dose „verkehrt" hänge und die Werte nicht dem EU-Recht entsprächen. Nolte befürchtet, dass der Verkehrsversuch wenig nütze, die Erreichbarkeit der City verschlechtere und zu mehr Staus und Schadstoffen auf anderen Straßen führe. Gerade, wo es 2018 für den Neubau von drei Bahnbrücken zu vielen Umleitungen käme, dürfe die Strecke über den Jahnplatz nicht noch behindert werden. Demgegenüber betonte Jens Julkowski-Keppler (Grüne), dass die schnelle Schadstoffsenkungen wichtig für die Gesundheit der Menschen sei. Das Thema werde kaum noch diskutiert: „Alle gucken nur noch auf die Dose." Die Überschreitung der Grenzwerte bedeute für die Stadt kurzfristig Handlungsbedarf: „Das wird auch Detmold so sehen." Ergebnisse abwarten Trotzdem wollen SPD, Grüne, Piraten und Bürgernähe das Ergebnis des laufenden Prüfgutachtens über die Auswirkungen des Verkehrsversuchs abwarten, ehe sie entscheiden, betonte Hans-Jürgen Franz (SPD): „Dann können wir bewerten und abwägen." Er rechnet damit im Frühjahr. Man dürfe jetzt nicht die „Pausentaste drücken: Wenn die Auflagen des Luftreinhalteplans kommen, müssen wir vorbereitet sein." Das schließe ein sinnvolles Gesamtverkehrskonzept für die Innenstadt, das CDU, BfB und FDP einfordern, nicht aus. Franz: „Der Verkehrsversuch kann dafür sogar Hinweise liefern." Abgelehnt wurde auch ein Antrag der Linken, den Durchgangsverkehr durch eine bessere Beschilderung vom Jahnplatz fernzuhalten. Dazu erinnerte Verkehrsamtsleiter Reinhard Thiel daran, dass schon seit zehn Jahren auf allen Hauptzufahrtsstraßen Hinweistafeln die Autofahrer auf den Ostwestfalendamm leiten würden. Problem ist nur, viele halten sich nicht daran.

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