Bielefeld Kommentar: Jahnplatz-Debatte lässt Bielefelder ratlos zurück

Sebastian Kaiser

Die mit zunehmender Schärfe geführte Debatte um die Schadstoffbelastung am Jahnplatz macht viele Menschen ratlos. Neben Interessenverbänden und der Verwaltung melden sich Politiker aller Parteien zu Wort, mischen Meinung und Tatsachen, versuchen im Vorfeld der Bundestagswahl lokale Pflöcke zu setzen. Das hinterlässt mehr Fragen als Antworten: Liefert die offizielle Messstation tatsächlich repräsentative Daten für den Jahnplatz? Oder werden Ergebnisse durch den Standort an einer Bushaltestelle verfälscht? Oder ist gerade dieser Standort der richtige, da dort gemessen wird, wo Menschen lange stehen und warten? Wie valide sind die Messdaten des Handelsverbandes, der Geräte an drei Stellen auf dem Jahnplatz aufgestellt hat? Sind Daten, die nur im Sommer gemessen wurden, unbrauchbar, nur alternative Fakten? Oder begründen sie berechtigte Zweifel an der offiziellen Messstelle? Und verstößt die offizielle Station vielleicht gegen EU-Recht? Werden technische Veränderungen an Dieselmotoren die Luft schon in Kürze sauberer machen? Oder sind das nur Schönwetterprognosen der Autoindustrie ohne Garantie? Erst recht zur Glaskugelleserei wird die Sache, wenn es um Handlungsvorschläge und ihre Folgen geht. Etwa um den auto- oder zumindest dieselfreien Jahnplatz: Würde der die Zahl der Innenstadt-Besucher drastisch reduzieren, die Existenz von City-Kaufleuten gefährden? Oder reichen die Parkhäuser rund um den Jahnplatz, damit weiterhin jeder mit dem Auto kommen könnte? Würden andere Straßen dann so stark belastet, die Luft dort so verschmutzt, wie derzeit angeblich auf dem Jahnplatz? Könnten Lieferdienste und Handwerker nicht mehr problemlos durch die Stadt fahren? Und wenn die Fahrspuren auf dem Jahnplatz auf eine pro Richtung reduziert würden: Sinkt dann das Verkehrsaufkommen? Oder gibt es mehr Staus und noch mehr Abgase? Einigen Parteien geht es nicht nur um die Luft-, sondern auch um die Aufenthaltsqualität – der Jahnplatz soll umgestaltet werden, am besten autofrei. Reichen Alter Markt, Gehrenberg, Emil-Groß-Platz, Siegfriedplatz, Klosterplatz und Kunsthallenpark nicht aus? Und was würde aus dem Jahnplatztunnel? Welche Argumente sind seriös, wo beginnt die Ideologie? Wo müssen Gesetze streng befolgt, wo muss im Sinne der Wirtschaft pragmatisch gehandelt werden? Auch die Behörden sind da wenig hilfreich: Die Stadt verweist auf die Bezirksregierung, die auf das Bundesverwaltungsgericht. Urteile und Gutachten stehen aus. Was daraus folgen wird, ist unklar. Wer derzeit nach soliden Informationen sucht, erlebt ein Sommerdrama. Daher: Bevor die Debatte weitere Runden dreht, müssen Fragen beantwortet, Zweifel ausgeräumt, Themen sauber voneinander getrennt werden. Darauf haben die Bürger einen Anspruch.

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