Kontroverse: Die verkaufsoffenen Sonntage beleben die Innenstadt und die Stadtbezirke. Verdi überprüft, ob die Veranstaltungen rechtmäßig sind. - © Christian Weische
Kontroverse: Die verkaufsoffenen Sonntage beleben die Innenstadt und die Stadtbezirke. Verdi überprüft, ob die Veranstaltungen rechtmäßig sind. | © Christian Weische

Bielefeld Verkaufsoffene Sonntage in Bielefeld bedroht

Verdi wird 25 Veranstaltungen an insgesamt 11 Terminen überprüfen. Stadt Bielefeld will keine Genehmigungen zurückziehen

Stefan Gerold

Bielefeld. Die Gewerkschaft Verdi stellt die verkaufsoffenen Sonntage auf den Prüfstand. Bünde musste Anfang März nach Gerichtsentscheid bereits einen Termin abblasen, in Paderborn steht das Frühlingserwachen am 2. April vor dem Aus. Letzteres gilt als Testlauf bevor sich die Interessenvertretung der Arbeitnehmer an das Oberzentrum Bielefeld wagt. Denn hier gibt es gleich 25 Veranstaltungen an insgesamt 11 verkaufsoffenen Sonntagen. Bielefeld sieht keine Zweifel, dass rechtmäßig gehandelt wird. „Von der Stadt werden keine Genehmigungen zurückgezogen. Die verkaufsoffenen Sonntage dienen der Belebung der Innenstädte und der Nebenzentren sowie der Förderung des stationären Einzelhandels", so die Erste Beigeordnete Anja Ritschel. Der Landtag habe 2013 das Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beschlossen und dadurch die Kommunen ermächtigt, unter bestimmten Voraussetzungen Sonntagsöffnungen freizugeben. Das Gesetz lege eine Obergrenze der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage (insgesamt 11, davon 2 Adventssonntage) fest und führte den Anlassbezug wieder ein. Der Anlass für die Sonntagsöffnungen müssten immer örtliche Feste, Messen, Märkte, Ausstellungen oder ähnliche Veranstaltungen sein. Bei einem Runden Tisch mit Vertretern der Gewerkschaften, der Industrie- und Handelskammer, der Kirchen, der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände, der Handwerkskammer und der Verwaltung wurde ein Vorschlag für eine Ordnungsbehördliche Verordnung erarbeitet, die der Rat dann auch beschloss. Die Frage ist nun, welches Stadtfest ausreicht, damit auch sonntags die Geschäfte öffnen dürfen? Verdi fordert von den Städten Informationen über die zu erwartenden Besucherströme. Aufgrund des geltenden Ladenöffnungsgesetzes darf der verkaufsoffene Sonntag nur eine Ergänzung sein, Hauptpunkt muss der Anlass sein, also etwa die Brackweder Glückstalertage oder der Heeper Ting. „Bei Weihnachtsmärkten wird es schon schwierig", so Martina Schu vom Verdi-Bezirk Bielefeld/Paderborn. Damit wären in Bielefeld gleich acht Veranstaltungen an zwei Adventssonntagen bedroht. Ein Verwaltungsgericht hat bereits im vergangenen Jahr auf Verdi-Betreiben einen im Advent in Münster geplanten verkaufsoffenen Sonntag gekippt. Das in einem Ortsteil geplante Fest am 1. Advent sei dafür nicht ausreichend, nicht groß genug, um auch einen verkaufsoffenen Sonntag zu begründen. Allerdings habe Verdi „kein Interesse, jeden Sonntag einzeln auszuklagen", sondern biete in Zweifelsfällen Gespräche an und habe die Kommunen schriftlich aufgefordert, sich zu informieren. Schu: „Wir können doch nicht so tun, als würde es das Gesetz nicht geben." „Wir sehen die ganze Entwicklung mit Sorge", erklärt Martin Knabenreich von der Bielefeld Marketing. Er sieht die verkaufsoffenen Sonntage als Magnet für kaufkräftige Besucher besonders aus dem Umland. Denn hier könne sich der heimische Handel als echte Alternative zum Internet positionieren.

realisiert durch evolver group