Informatik-Betrieb der Stadt Bielefeld am Boulevard 9. - © Christian Weische
Informatik-Betrieb der Stadt Bielefeld am Boulevard 9. | © Christian Weische

Bielefeld IT-Leistungen in Bielefeld teurer als in anderen Städten

Schulden des Informatikbetriebs: Gemeindeprüfanstalt kritisierte bereits 2014 mangelndes Controlling

Arno Ley

Bielefeld. Ohne einen Millionenzuschuss aus dem städtischen Haushalt droht die bilanzielle Überschuldung des städtischen Informatikbetriebes (NW vom 4. November). Die Begründung aus dem Unternehmen, Nachforderungen der Stadtwerke Bielefeld hätten die wirtschaftliche Schieflage ausgelöst, sorgt allerdings für Verstimmung beim bisherigen Partner. Die Geschäftsführung des städtischen Informatikbetriebs (IBB) muss wesentliche Strukturen und Projekte des Unternehmens mit der Politik abstimmen. Der Stadtrat hat dazu eigens einen Betriebsausschuss gebildet. Für dessen turnusmäßige Sitzung hatte die Geschäftsführung des IBB in der letzten Woche in einer schriftlichen Erklärung versucht zu begründen, warum noch vor Jahresfrist mehrere Millionen Euro als Kredit aufgenommen werden müssten. "Wesentliche Aspekte, die zu dieser Entwicklung beitragen", heißt es in dem Papier, seien Forderungen der Stadtwerke Bielefeld. Doch diese Forderungen kamen offenbar nicht so unerwartet, wie die Verantwortlichen den Politikern zu berichten versuchten. IBB-Geschäftsführer Matthias Böhm und auch Stadtkämmerer Franz-Josef Löseke (CDU) bestätigten letztlich, dass der ursprüngliche Etatansatz des Informatikbetriebes bereits in den Jahren 2013 und 2014 überzogen worden war. "Es gibt keine überraschenden Rechnungen von den Stadtwerken Bielefeld", erklärt auf Nachfrage der Stadtwerke-Sprecher Marcus Lufen. Er bestätigt, dass es in dieser Woche Gespräche zwischen Vertretern der Stadt und der Stadtwerke geben soll. "Wir wollen den Sachverhalt klären." Zu den im Ausschuss genannten Zahlen wollte Lufen sich nicht äußern. Dort hatte sich in der Diskussion bereits angedeutet, dass der IBB mindestens bereits in 2014 - und wohl auch wissentlich - deutlich zu geringe Abschlagszahlungen an die Stadtwerke geleistet hatte. Die Vorlage der IBB-Geschäftsführung für den Betriebsausschuss birgt weiteren Zündstoff. Um die wirtschaftliche Situation des Eigenbetriebs zu verbessern, sollen die von ihm bedienten Ämter und Betriebe mehr bezahlen müssen. Damit möchte man aber lieber bis zum Wirtschaftsplan 2017 warten. Bis dahin soll das Millionenloch offenbar durch Schulden finanziert werden. Im vergangenen Jahr hatte sich die Gemeindeprüfanstalt (GPA) kritisch mit der Informationstechnik (IT) der Stadt Bielefeld beschäftigt. In einem Bericht wird bemängelt, dass es kein zentrales Controlling gebe, "das regelmäßig die Kostenströme der IT erfasst". An anderer Stelle wird dann beschrieben, dass es im persönlichen Stab des Kämmerers einen IT-Beauftragten gibt. Die IT-Leistungen in Bielefeld seien "teurer als in den meisten Vergleichskommunen", heißt es. Als mögliche Ursache wird vermutet, "dass dies (...) auf die Umsatzsteuer zurückzuführen ist. Diese entfällt auf den Service des Hintergrunddienstleisters Stadtwerke Bielefeld GmbH und verteuert die IT-Leistungen im interkommunalen Vergleich grundsätzlich", steht im GPA-Bericht.

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