Stimmberechtigt: Erstmals waren zu einem Unterbezirksparteitag der Bielefelder SPD nicht nur Delegierte, sondern alle Mitglieder der heimischen Sozialdemokraten eingeladen. - © Pat Röhring
Stimmberechtigt: Erstmals waren zu einem Unterbezirksparteitag der Bielefelder SPD nicht nur Delegierte, sondern alle Mitglieder der heimischen Sozialdemokraten eingeladen. | © Pat Röhring

Bielefeld Ingo Nürnberger will Gerüchte um OB-Kandidatur nicht kommentieren

Sozialdezernent trotz Kritik aus der CDU als Stellvertreter der Vorsitzenden Wiebke Esdar gewählt. Der Kritisierte weiß seine Rollen zu trennen

Stefan Gerold

Bielefeld. Sehr zufrieden zeigte sich die wiedergewählte SPD-Vorsitzende Wiebke Esdar mit dem Unterbezirksparteitag am Wochenende in der Gesamtschule Quelle: "Wir haben ein starkes und bunt gemischtes Team - von der Auszubildenden bis zum Geschäftsführer sind ganz unterschiedliche berufliche Perspektiven dabei, und auch bei den politischen Schwerpunkten sind wir breit aufgestellt. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit." Die letztlich erfolgreiche Kandidatur von Sozialdezernent Ingo Nürnberger als einer von vier stellvertretenden Vorsitzenden hatte im Vorfeld Kritik bei der CDU hervorgerufen. Damit setze sich erstmals ein Beigeordneter über ein ungeschriebenes Gesetz im Rathaus hinweg, nach dem Spitzenbeamte nicht gleichzeitig führende Positionen in einer Partei bekleiden dürften, so die Opposition. CDU-Fraktionsgeschäftsführer Detlef Werner hatte Nürnberger gar unterstellt, sich mit seinem Vorgehen für eine Kandidatur als Oberbürgermeister in Stellung zu bringen, falls Amtsinhaber Pit Clausen bei den Wahlen in zwei Jahren nicht mehr antrete. "Diese Gerüchte habe ich auch gehört und die kommentiere ich nicht mal. Der Oberbürgermeister wird sich erklären und dann ist alles klar", so Nürnberger. "Ich langweile mich als Sozialdezernent sicherlich nicht. Aber ich kann noch ehrenamtlich dazu beitragen, dass es der SPD morgen etwas besser geht." Auch Esdar erteilte den Gerüchten eine Abfuhr: "Ich brauche aktive Stellvertreter. Klar ist es außergewöhnlich, dass Ingo Nürnberger kandidiert. Aber das Entscheidende ist, wie jemand das Amt ausübt. Ingo weiß, wann welche Rollen zu trennen sind." Neben Wahlen, politischen Referaten und Rechenschaftsberichten brachten die heimischen Sozialdemokraten auch einige Inhalte auf den Weg. So wird die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das die Zertifizierung von Firmen vorschreibt, bei denen Frauen und Männer gleichen Lohn für gleiche Arbeit bekommen. An die Landesregierung gerichtet empfehlen die Genossen, den Besuch von Erinnerungsorten des Holocausts in den Lehrplan der Schulen aufzunehmen. Diese Besuche sollen nicht an organisatorischen und finanziellen Hürden scheitern. Daher sollen ausreichende Landesmittel zur Verfügung gestellt werden. Es sei darauf zu achten, dass die Besuche in eine intensive Vor- und Nachbereitung eingebettet werden. Ferner sollen diese Besuche frühestens ab der 9. Klasse stattfinden. Die SPD Bielefeld bekräftigte ihren Beschluss, die Ratsfraktion aufzufordern, sich dafür einzusetzen, dass die Stadt von ihrem Vorkaufsrecht der Konversionsflächen Gebrauch mache. Nur so könne sichergestellt werden, dass eine für die Stadt sozialverträgliche Entwicklung stattfinde. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sei eine der wesentlichen politischen Aufgaben der nächsten Jahre. Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden in den Unterbezirksvorstand der SPD am Samstag gewählt (in Klammern die Stimmenanzahl): Feride Ciftci (85), Ridvan Ciftci (80), Frank Diembeck (92), Christina Kampmann (75), Hakan Kilic (67), Björn Klaus (97), Patrick Mayregger (79), Isabell Mönkemöller (84), Annica Rudolf (90), Miriam Pospich (87), Sally Lisa Starken (86), Frauke Viehmeister (80), Thomas Wandersleb (73), John Wegener (67) und Desiree Winter (69).

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